Inspektionen
Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) inspiziert routinemässig Firmen, welche mit Chemiewaffenübereinkommen (CWÜ)-relevanten Chemikalien arbeiten. Diese kurzfristig angekündigten Inspektionen bilden einen wichtigen Bestandteil des Verifikationsregimes des CWÜ und dienen zusätzlich als vertrauensbildende Massnahme. Abhängig von ihrer Aktivität untersteht eine Firma somit nebst der Deklarations- auch einer Inspektionspflicht. In der Schweiz werden diese Inspektionen durch ein internationales Inspektionsteam der OPCW durchgeführt, das von einem Team der Nationalen Behörde, unter der Leitung des Staatssekretariates für Wirtschaft SECO, begleitet wird.
Ein Werk ist inspektionspflichtig, falls es folgende Inspektionsgrenzwerte überschreitet:
Tabelle 5: Inspektionsgrenzwert für Chemikalien
Liste |
Produktion |
Verarbeitung |
Verbrauch |
|---|---|---|---|
1 |
> 0 |
> 0 |
> 0 |
2A* |
10 kg |
10 kg |
10 kg |
2A |
1'000 kg |
1'000 kg |
1'000 kg |
2B |
10'000 kg |
10'000 kg |
10'000 kg |
3 |
200 t |
Nicht inspektions-pflichtig |
Nicht inspektions-pflichtig |
DOC |
200 t |
Nicht inspektions-pflichtig |
Nicht inspektions-pflichtig |
PSF |
200 t |
Nicht inspektions-pflichtig |
Nicht inspektions-pflichtig |
Ziel einer Inspektion ist es, die Vertragstreue des betroffenen Staates anhand der Inspektion eines ausgewählten Werkes zu überprüfen. Im Fokus steht somit nicht die Firma als solche, sondern die Schweiz als Vertragsstaat. Die jeweiligen Inspektionen umfassen Anlagebegehungen und die Überprüfung von Anlagebuchhaltungen (Übereinstimmung mit Deklarationen). Sie können zudem Analysen von Proben beinhalten.
Die genaue Ankündigungsfrist und Inspektionsdauer sind abhängig von der deklarierten Chemikalie. Sobald das SECO über eine geplante Inspektion informiert worden ist, nimmt es Kontakt mit der betroffenen Firma auf und spricht das weitere Vorgehen ab.
Nachfolgend einige Informationen betreffend Ablauf und Vorbereitung von Industrie-inspektionen.
Inspektionen von Liste 2 und 3 Chemikalien:
Leitfaden für Liste 2 und 3 Inspektionen (PDF, 68KB)
Ablauf einer Liste 2 oder 3 Inspektion (PDF,1.83MB)
DOC-Inspektionen (Bestimmte Organische Chemikalien):
Leitfaden für DOC-Inspektionen (PDF,109KB)
Ablauf einer DOC-Inspektion (PDF,925KB)