Rüstungskontrolle C

Die Fachstelle Rüstungskontrolle (RüKo) im Fachbereich Chemie befasst sich mit Massnahmen zur Export- und Rüstungskontrolle von chemischen Waffen und der Umsetzung der dafür geschaffenen multinationalen Abkommen. Dazu gehört das Exportkontrollregime der Australien Gruppe sowie das Chemiewaffenübereinkommen (CWÜ). Zu den zentralen Aufgaben der RüKo gehört die technische Beratung von Schweizer Delegationen in internationalen Verhandlungen sowie von Stellen des Bundes, die mit der Umsetzung dieser Abkommen betraut sind.

Die Rüko nimmt an den Sitzungen der unter der Leitung des SECO stehenden Exportkontrollgruppe teil, welche für die Exportkontrolle von Industrieprodukten (Dual-Use Güter) zuständig ist;
Sie ist Mitglied der durch das EDA geleiteten Nationalen Behörde zur Umsetzung des Chemiewaffenübereinkommens;
Die Rüko ist die Meldestelle für die chemische Industrie für die unter dem CWÜ vorgeschriebenen Deklarationen;
Die Rüko ist die Beratungsstelle für die chemische Industrie für die im Rahmen des CWÜ durchgeführten Inspektionen in der Schweiz und begleitet diese OPCW Inspektionen;
Die Rüko ist Beratungsstelle für das Politische Sekretariat des EDA bei multinationalen Verhandlungen im Rahmen der Australiengruppe und bei der mit der Umsetzung des CWÜ beauftragten Organisation for the Prohibition of Chemical Weapons in Den Haag.

Dr. Beat Schmidt

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