Deklarationen

Die durch das Chemiewaffenübereinkommen (CWÜ) kontrollierten Chemikalien sind meldepflichtig und werden abhängig von ihrer Chemiewaffenrelevanz in drei Listen aufgeteilt (Liste 1, Liste 2 und Liste 3). Diese können im Anhang der Chemikalienkontrollverordnung eingesehen werden. Das CWÜ kontrolliert zusätzlich zu den gelisteten Chemikalien auch bestimmte organische Chemikalien - sogenannte Discrete Organic Chemicals (DOC) - und Verbindungen, welche die Elemente Phosphor, Schwefel oder Fluor (PSF) enthalten.

Die Schweiz ist als Vertragsstaat verpflichtet, CWÜ-relevante Tätigkeiten ihrer Industrie mit jährlichen Vorausmeldungen (ADAA = Annual Declarations of Anticipated Activities) und Abschlussmeldungen (ADPA = Annual Declarations of Past Activities) der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) zu melden. Die nationale Meldestelle für die Deklarationen der Industrie ist das LABOR SPIEZ, welches die gesammelten Daten an das Technische Sekretariat (TS) der OCPW weiterleitet. Formulare

Eine Deklarationspflicht besteht, wenn mit Chemikalien oberhalb eines festgelegten Schwellenwerts CWÜ-relevante Tätigkeiten ausgeübt werden. Diese Tätigkeiten umfassen Produktion, Verarbeitung und Verbrauch sowie Import und Export.