Inspektionen

Falls eine Firma über einem bestimmten Grenzwert CWÜ-relevante Chemikalien produziert, verarbeitet oder verbraucht, wird sie inspektionspflichtig und fällt somit unter das OPCW-Verifikationsregime. Die Inspektoren vom Technischen Sekretariat der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) führen routinemässig Industrieinspektionen in inspektionspflichtigen Firmen durch. Diese kurzfristig angekündigten OPCW-Inspektionen dienen einerseits dazu die Vertragstreue des Mitgliedstaates zu prüfen und andererseits um Vertrauen gegenüber den anderen CWÜ-Vertragsstaaten zu schaffen. Das internationale, zwei bis fünf Leute starke Inspektionsteam wird von einem Team der Nationalen Behörde, unter der Leitung des Staatssekretariates für Wirtschaft SECO, begleitet.

Ein Werk wird inspektionspflichtig, falls es folgende Grenzwerte überschreitet:

Tabelle 5: Inspektionsgrenzwert für Chemikalien

Liste
Produktion
Verarbeitung
Verbrauch
1
> 0
> 0
> 0
2A*
10 kg
10 kg
1 kg
2A
1'000 kg
1'000 kg
1'000 kg
2B
10'000 kg
10'000 kg
10'000 kg
3
200 t
Nicht inspektions-pflichtig
Nicht inspektions-pflichtig
DOC
200 t
Nicht inspektions-pflichtig
Nicht inspektions-pflichtig
PSF
200 t
Nicht inspektions-pflichtig
Nicht inspektions-pflichtig


Ziel einer Inspektion ist es, die Vertragstreue des betroffenen Staates anhand der Inspektion eines ausgewählten Werkes zu überprüfen. Im Fokus steht somit nicht die Firma als solche, sondern die Schweiz als Vertragsstaat. Die jeweiligen Inspektionen umfassen Anlagebegehungen und die Überprüfung von Anlagebuchhaltungen (Übereinstimmung mit Deklarationen). Sie können zudem Analysen von Proben beinhalten.

Die genaue Ankündigungsfrist und Inspektionsdauer sind abhängig von der deklarierten Chemikalie. Sobald das SECO über eine geplante Inspektion informiert worden ist, nimmt es Kontakt mit der betroffenen Firma auf und spricht das weitere Vorgehen ab.


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