Regime

Um der missbräuchlichen Beschaffung von Dual-Use Gütern entgegenzutreten, haben die Staaten mit entsprechenden Gütern und Technologie sich in informellen Regimes zusammengeschlossen, um die nationalen Exportkontrollen zu koordinieren und weitgehend zu harmonisieren. Derzeit gibt es vier solche Exportkontrollregimes (die Schweiz ist Mitglied):

  • Gruppe der Kernmaterial-Lieferländer („Nuclear Suppliers Group“ – NSG),
  • Australiengruppe („Australia Group“ – AG)
  • Raketentechnologie-Kontrollregime („Missile Technology Control Regime“ – MTCR)
  • Wassenaar-Abkommen („Wassenaar Arrangement“ – WA)

Gruppe der Kernmaterial-Lieferländer

Die Gruppe der Kernmaterial-Lieferländer besteht aus mittlerweile 48 Staaten, die zur Nicht-Weiterverbreitung von Kernwaffen beitragen wollen. Die Gruppe wurde 1974 als Reaktion auf Indiens erste Atombombe gegründet. Offenbar wurde aus kerntechnischem Material, welches Indien für friedliche Zwecke geliefert wurde, Atomwaffen entwickelt.

Australiengruppe

Die Australiengruppe ist ein seit April 1985 bestehender, informeller Zusammenschluss von 41 Staaten sowie der Europäischen Union, die Vertragsstaaten des Biowaffenübereinkommens und des Chemiewaffenübereinkommens sind. Sie erarbeitet Vorschläge, wie die Mitgliedsstaaten die Anwendung und Verbreitung von chemischen und biologischen Waffen verhindern können, ohne den rechtmässigen Handel mit diesbezüglichen Gütern einzuschränken. Die Australiengruppe wurde vor dem Hintergrund des Einsatzes chemischer Waffen durch das Regime von Saddam Hussein im Ersten Golfkrieg zwischen Iran und Irak auf Initiative Australiens ins Leben gerufen. Ohne die willentliche und unabsichtliche Lieferung von Stoffen und Gerätschaften aus Industrieländern wäre das Massenvernichtungswaffenprogramm des irakischen Regimes nicht im selben Ausmass möglich gewesen. Entsprechend führt die Australiengruppe mehrere Listen zu Stoffen und Gütern mit doppeltem Verwendungszweck, d.h. zivil und militärisch (Dual-Use).

Raketentechnologie-Kontrollregime

Das Raketentechnologie-Kontrollregime (Missile Technology Control Regime MTCR) wurde 1987 von den G-7-Staaten ins Leben gerufen. Das Regime zählt mittlerweile 34 Mitgliedsstaaten. Zielsetzung das Regimes ist die Verbreitung von ballistischen Raketen für nukleare, biologische und chemische Waffen sowie von Marschflugkörpern und Drohnen zu verhindern.

Wassenaar-Abkommen

Das Wassenaar-Abkommen besteht seit Mai 1996 und schliesst mittlerweile 41 Mitgliedsstaaten zusammen. Es harmonisiert die Exportkontrollen von konventionellen Waffen und doppelverwendungsfähigen Gütern und Technologien.


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