Verträge Chemie

Genfer Protokoll

In den Friedenskonferenzen von Den Haag 1899 und 1907 einigten sich die Teilnehmer, im Krieg keine Geschosse zu verwenden, deren einziger Zweck es sei, erstickende oder gesundheitsschädigende Gase zu verbreiten. Dennoch arbeiteten im 1. Weltkrieg Generalität und Wissenschaft Hand in Hand, um mehr als 100‘000 Tonnen an chemischen Kampfstoffen gegen Soldaten und Zivilbevölkerung einzusetzen. Angesichts dieser Chemiewaffeneinsätze haben Staaten, darunter die Schweiz, das Genfer Protokoll von 1925 unterzeichnet. Dieses war auf eine universelle Geltung ausgelegt, um die Kriegsführung mit chemischen international zu ächten. Der Vertrag verpasste aber, offensive Forschungsprogramme zu unterbinden, die Herstellung von Chemiewaffen (CW)zu untersagen oder deren Lagerung zu verbieten.

Ende der Sechzigerjahre wurden ernste Abrüstungsbemühungen unternommen, wobei die Zeit im biologischen Bereich mit dem Biologiewaffenübereinkommen 1972 (seit 1975 in Kraft) eher reif schien als im chemischen Bereich, was letztlich zur getrennten Behandlung der einst im Genfer Protokoll gemeinsam abgedeckten Massenvernichtungswaffenkategorien führte.

Chemiewaffenübereinkommen 1993

Das Chemiewaffenübereinkommen (CWÜ) ist ein Meilenstein in den multilateralen Abrüstungsverhandlungen, weil es eine ganze Kategorie von Massenvernichtungswaffen aus der Welt verbannen will. Der völkerrechtlich bindende Vertrag verbietet die Entwicklung, Herstellung, Lagerung, Weiterverbreitung, den Transfer und den Einsatz von Chemiewaffen und verpflichtet alle Mitgliedstaaten, ihre Chemiewaffenbestände offenzulegen und zu vernichten. Nicht nur wird ein Zeitrahmen für die Vernichtung der bestehenden Bestände vorgegeben, die Umsetzung des Übereinkommens in den Mitgliedstaaten wird von einem robusten Verifikationsregime überprüft. In Den Haag kontrolliert die Organisation zum Verbot Chemischer Waffen (OPCW) die Umsetzung der CWÜ-Bestimmungen in den Mitgliedstaaten.

Seit Inkrafttreten am 29. April 1997 haben die Staaten wie Russland, USA, Indien oder Syrien insgesamt 72‘524 Tonnen CW der OPCW gemeldet. Bis 2015 wurden 90 Prozent der deklarierten Bestände vernichtet. Die restlichen 10 Prozent müssen bis 2023 vernichtet sein. Zudem sind alle früheren Produktionsstätten zerstört, oder sie wurden unter strengen Auflagen zu zivilen Anlagen umgebaut. Darunter fallen auch die vom Bürgerkriegsland Syrien gemeldeten Chemiewaffen und Produktionsstätten, welche noch nicht ganz zerstört sind. CW, die vor dem 1. Januar 1977 vergraben oder vor dem 1. Januar 1985 in Gewässern versenkt wurden, fallen nicht unter die Bestimmungen des CWÜs und müssen nicht gesondert geborgen und vernichtet werden. Jedoch schliesst der Vertrag die Vernichtung von CW aus früheren Tagen (vor 1946) nicht aus. Dies betrifft die von Japan in China zurückgelassenen alten CW oder die aus der Zeit des ersten und zweiten Weltkrieges stammenden alten CW in europäischen Ländern. Da diese alten CW in den ehemaligen Kriegsgebieten weit verstreut und in Morast, Flüssen, Gräben und Feldern versteckt sind, zögert sich deren Vernichtung Jahrzehntelang hin.

Das CWÜ ist der Universalität sehr nahe. Als 192ster Mitgliedstaate ist Angola im Oktober 2015 beigetreten. Süd Sudan wird bald folgen. Dieser globale Erfolg setzt die verbleibenden drei Nicht-Mitgliedstaaten Ägypten, Israel (unterzeichnet, aber nicht ratifiziert) und Nordkorea zusehends unter Druck. Die Schweiz hat am 14. Jan. 1993 das CWÜ unterzeichnet und am 10. März 1995 ratifiziert.


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